- §1 Registrierungs- und Community-Regeln
- Die Nutzung der Community-Funktionen setzt voraus, dass sich der Kunde auf der Website registriert. Im Rahmen der Registrierung sind nachvollziehbare und korrekte Informationen anzugeben; andernfalls behält sich Learnery die Ablehnung oder Rückgängigmachung der Registrierung vor. Die Freischaltung des Kunden kann davon abhängig gemacht werden, dass der Kunde seine Eingaben und seine E-Mail-Adresse im Rahmen einer E-Mail (Double-Opt-In) bestätigt. Der Account eines Kunden darf nur durch den Kunden selbst genutzt werden. Der Kunde ist für die sichere Wahl und Aufbewahrung seines Passwortes verantwortlich.
- Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Community / des Forums auf der Website von Learnery sowie bei der Bewertung von Produkten das jeweils geltende Bundes- und / oder Landesrecht zu beachten. Das Hochladen von allgemein rechtswidrigen oder nach diesen Nutzungsbedingungen unzulässigen Inhalten ist untersagt. Persönliche Anfeindungen, unwahre Tatsachenbehauptungen und sog. Schmähkritik sind untersagt.
- Der Kunde ist für sämtliche von ihm auf die Webseite hochgeladenen Inhalte allein verantwortlich. Mit dem Upload überträgt der Kunde Learnery für sämtliche Inhalte (Foto, Film, Grafik und sonstige Darstellungen) ein uneingeschränktes, weltweit gebührenfreies Nutzungsrecht zur Nutzung innerhalb der Plattform von Learnery sowie etwaig damit verbundener Websites und Dienste (nachfolgend nur noch als „Plattform“ bezeichnet). Dazu gehört der Verzicht auf das Recht zur Urhebernennung durch den Kunden sowie sämtlicher mit dem Werk in Verbindung stehender Dritter (Mit-Urheber o.ä.). Der Kunde erklärt sich mit dem Upload der Inhalte einverstanden, dass diese über die Plattform von Learnery durch jedermann öffentlich einsehbar sind und im Rahmen von Social-Media-Netzwerken weitergeteilt werden können, sofern es sich nicht um kostenpflichtige Inhalte handelt.
- Der Kunde versichert, mit dem Upload der Inhalte / Texte keine Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter zu verletzen. Der Kunde verpflichtet sich zum Schutz von Urheber-, Eigentums- und gewerblichen Rechten die jeweils geltenden Gesetze in ihrer aktuellen Fassung zu beachten. Insbesondere wird Learnery bezüglich aller bereitgestellter Inhalte / Texte von den Ansprüchen Dritter durch den Kunden freigestellt.
- Learnery führt auf der Webseite keine Moderation durch.
- Dem Kunden ist bekannt, dass die Webseite von Learnery, insbesondere zu Werbezwecken, Links zu externen Webseiten Dritter enthalten können. Auf diese Inhalte hat Learnery keinen Einfluss und Learnery haftet nicht für diese Inhalte.
- Du musst mindestens 18 Jahre alt sein, um unsere Plattform zu nutzen. Wir von learnery.eu kontrollieren die Inhalte und die Gruppen und können jederzeit alle Inhalte entfernen, die du veröffentlichst, oder dein Konto löschen. Mit Nutzung unserer Plattform versicherst Du uns 18 Jahre alt zu sein
- Das Bereitstellen rechtswidriger Inhalte oder Texte ist jedem Kunden ausdrücklich untersagt. Insbesondere, aber nicht abschließend, ist die Verbreitung der folgenden Inhalte untersagt:
- Beleidigende, beschimpfende oder sonstige ehrverletzende Äußerungen sowohl gegenüber anderen Nutzern als auch gegenüber Dritten
- Obszöne, sexistische, pornographische Darstellungen und Äußerungen jeglicher Art
- Gewaltverherrlichende, kriegsverherrlichende oder extremistische Darstellungen und Äußerungen jeglicher Art
- Volksverhetzende und andere extrem politische Darstellungen und Äußerungen jeglicher Art
- Darstellungen und Äußerungen unter Missachtung des Betäubungsmittelgesetzes.
- Learnery behält sich vor, bei einem Verstoß gegen Bedingungen dieser AGB das entsprechende Kundenkonto ohne Vorankündigung zu sperren und die jeweiligen Darstellungen und Äußerungen den Strafverfolgungsbehörden weiterzuleiten. Dies kann auch Auswirkungen auf die Möglichkeit haben, auf der Website von Learnery sonstige Angebote wahrzunehmen. Erfolgt in Verbindung mit einer Sperrung eine Beschränkung des Kunden in der Form, dass er keinen Zugriff mehr auf Videos, Abos oder sonstiger Inhalte hat, für die der Kunde gezahlt hat, wird dem Kunden bei Einzelinhalten ein Download-Link zur Verfügung gestellt. Bereits gezahlte Abonement-Kosten werden von Learnery nicht zurückerstattet, sofern die Sperrung des Kunden auf verschuldetes bzw. rechtswidriges Verhalten des Kunden zurückzuführen ist.
- Alle nicht durch Kunden generierte oder hochgeladene Elemente auf der Plattform sind und verbleiben im Eigentum von Learnery.
- §2 Event-Kalender
- Im Rahmen der Community wird auch ein Event-Kalender angeboten. Grundsätzlich gelten die Regelungen für die Community entsprechend.
- Darüber hinaus wird explizit darauf hingewiesen, dass der Kunde / Nutzer für die von ihm angelegten Events ausschließlich allein verantwortlich ist. Dies betrifft insbesondere auch die Haftung für bereitgestellte Inhalte wie Flyer. Der Kunde verpflichtet sich, Learnery von etwaigen Schäden die durch von ihm eingestellte Termine und Inhalte entstehen, freizustellen.
- Für Nutzer und Kunden, die auf Basis des Kalenders Termine auswählen und wahrnehmen wird klargestellt, dass Events, die nicht explizit als solche von Learnery dargestellt werden, nicht in einer Verbindung mit Learnery stehen und insoweit der jeweilige Veranstalter allein für das Stattfinden des Events, die konkrete Durchführung und alle relevanten rechtlichen Regelungen in diesem Zusammenhang verantwortlich ist.
- Learnery behält sich vor, im Falle von Kundenbeschwerden oder erkannten Rechtsverletzungen das Event zu löschen und zu sperren sowie den jeweiligen Kunden davon auszuschließen weiterhin Events einzutragen oder sonst an der Community teilzunehmen.
- §3 Abnahme und Mitwirkungspflichten bei Werkverträgen
- Der Kunde ist bei Anfragen zu nicht vorgefertigt im Online-Shop verfügbaren Waren oder Dienstleistungen verpflichtet, bereits bei der Kontaktaufnahme bzw. Anfrage seinen Leistungsbedarf so konkret wie möglich zu bezeichnen und Learnery unverzüglich darauf hinzuweisen, soweit die Beauftragung von seinem tatsächlichen Willen abweicht, um den Vertrag entsprechend anzupassen.
- Der Kunde hat bei werkverträglichen Leistungen ihm überlassene Leistungen unverzüglich (ohne schuldhaftes Zögern) auf inhaltliche Vollständigkeit und hinsichtlich des von ihm gewünschten Zwecks zu überprüfen und Learnery ebenfalls unverzüglich Anzeige zu machen, soweit die ihm überlassene Leistung nicht vertragsgemäß ist. Andernfalls gilt die Leistung als abgenommen.
- Der Kunde ist für die Richtigkeit der von ihm zum Vertragsgegenstand und im Wege der Vertragsausführung getätigten Angaben und bereitgestellten Informationen verantwortlich.
- §4 Haftung
- Die Haftung wird für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, es sei denn, diese betreffen vertragswesentliche Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen durch Erfüllungsgehilfen oder gesetzliche Vertreter des Anbieters. Bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet Learnery der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden und im Übrigen beschränkt auf die Höhe der Haftungssumme der bei ihr vorhandenen Berufshaftpflichtversicherung. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägen und auf die der Kunde bei Vertragsschluss vertrauen durfte.
- Für Leistungen im Bereich der Fotografie gilt zusätzlich das folgende:
- Learnery verwahrt die Negative sorgfältig. Learnery ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, von ihr aufbewahrte Negative nach drei Jahren seit Beendigung des Auftrags zu vernichten. Vor der Vernichtung benachrichtigt Learnery den Kunden und bietet ihm die Negative zum Kauf an.
- Learnery haftet für Lichtbeständigkeit und Dauerhaftigkeit der Lichtbilder nur im Rahmen der Garantieleistungen der Hersteller des Fotomaterials.
- Der Kunde haftet für sämtliche von ihm gelieferten Inhalte und Angaben sowie für die von ihm erteilten Freigaben. Die Haftung für erteilte Freigaben gilt jedoch nicht für Mängel der Leistung von Learnery, die der Kunde nicht ohne tiefergehende Prüfung erkennen konnte und auf deren ordnungsgemäße Ausführung der Kunde vertrauen durfte.
- §5 Urheberrecht / Nutzungsrechte
- Soweit Leistungen, Werke und Arbeitsergebnisse urheberrechtlich geschützt sind, behält sich Learnery die Rechte daran ausdrücklich vor. Die Rechte dieses Unterabschnittes gelten entsprechend für von Learnery eingesetzte oder beauftragte Personen.
- Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung und nur in dem für die Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang (Zweckübertragungsgrundsatz) auf den Kunden über.
- Innerhalb des gesamten Leistungsangebotes von Learnery wird dem Kunden an urheberrechtlich geschützten Inhalten lediglich das einfache Nutzungsrecht eingeräumt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung (z.B. durch Teilen in sozialen Netzwerken) der Inhalte durch den Kunden oder Dritte ist nicht gestattet.
- Für Leistungen im Bereich der Fotografie gilt zusätzlich das folgende:
- hergestellten Lichtbilder sind grundsätzlich nur für den eigenen Gebrauch des Kunden bestimmt.
- Der Besteller eines Bildes i.S. vom § 60 UrhG (Kunde) hat kein Recht, das Lichtbild zu vervielfältigen und zu verbreiten, wenn nicht die entsprechenden Nutzungsrechte übertragen worden sind.
- Bei der Verwertung der Lichtbilder kann Learnery bzw. der Fotograf, sofern nichts anderes vereinbart wurde, verlangen, als Urheber des Lichtbildes genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt den Fotografen zum Schadensersatz.
- Die Digitalisierung, Speicherung und Vervielfältigung der Lichtbilder des Fotografen auf Datenträgern aller Art bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Fotografen.
- Die Übertragung von Nutzungsrechten beinhaltet nicht das Recht zur Speicherung und Vervielfältigung, wenn dieses Recht nicht ausdrücklich übertragen wurde.
- Die Bearbeitung von Lichtbildern von Learnery / des Fotografen und ihre Vervielfältigung und Verbreitung, analog oder digital, bedarf der vorherigen Zustimmung des Fotografen. Entsteht durch Foto-Composing, Montage oder sonstige elektronische Manipulation ein neues Werk, ist dieses zu kennzeichnen. Die Urheber der verwendeten Werke und der Urheber des neuen Werkes sind Miturheber im Sinne des §8UrhG.
- Der Kunde ist verpflichtet, Lichtbilder digital so zu speichern und zu kopieren, dass der Name des Fotografen mit den Bilddaten elektronisch verknüpft wird. Der Kunde ist verpflichtet, diese elektronische Verknüpfung so vorzunehmen, dass sie bei jeder Art von Datenübertragung, bei jeder Wiedergabe auf Bildschirmen, bei allen Arten von Projektionen, insbesondere bei jeder öffentlichen Wiedergabe, erhalten bleibt und der Fotograf als Urheber der Bilder klar und eindeutig identifizierbar ist.
- Die Verbreitung von Lichtbildern von Learnery / des eingesetzten Fotografen im Internet und in Intranets, in Online-Datenbanken, in elektronischen Archiven, die nicht nur für den internen Gebrauch des Kunden bestimmt sind, auf Diskette, CD-ROM oder ähnlichen Datenträgern ist nur aufgrund einer besonderen Vereinbarung zwischen Learnery und dem Kunden gestattet.
- Die Weitergabe digitalisierter Lichtbilder im Internet und in Intranets und auf Datenträgern und Geräten, die zur öffentlichen Wiedergabe auf Bildschirmen oder zur Herstellung von Soft- und Hardcopies geeignet sind, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.
- Die Vervielfältigung und Verbreitung von Bearbeitungen, die auf elektronischem Wege hergestellt wurden, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung.
- Die Negative / Rohdateien verbleiben bei Learnery. Eine Herausgabe der Negative / Rohdateien an den Kunden erfolgt nur bei gesonderter Vereinbarung.
- §6 Datenschutz
- Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Vertrages auf Grundlage dieser AGB werden von Learnery Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
- Learnery gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat.
- Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes bzw. der EU-Datenschutzgrundverordnung eingehalten.
- Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung sowie nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat.
- Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit Learnery Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern.
- Während des Besuchs im InternetShop bzw. auf den Webseiten von Learnery werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert.
- Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung sowie das Recht der Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde wird insgesamt auf unsere Datenschutzerklärung verwiesen.
- §7 Gerichtsstand
Die Parteien vereinbaren als Erfüllungsort den Sitz von Learnery. Eine Vereinbarung über den Erfüllungsort begründet die Zuständigkeit jedoch nur, wenn die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind.
- §8 Umsetzung der ODR Richtlinie OnlineStreitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur OnlineStreitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG: Wir weisen Sie darauf hin, dass wir für eine Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht zur Verfügung stehen.
- §9 Gebühren, Zahlungen und Angebote
Die Nutzung unserer Plattform ist kostenlos. Zu unserer Unterstützung steht dir frei ein Abonnement oder eine Einmalzahlung zu leisten: Damit sicherst du den Fortbestand von learnery.eu. Die Mitgliedschaft wird monatlich abgerechnet und ist jederzeit kündbar. Die Preise werden in Euro angegeben.
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- §10 Schlussbestimmungen
- Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, soll der Vertrag abweichend von § 139 BGB nicht nur im Zweifel, sondern stets wirksam bleiben.
- Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen verpflichten sich die Vertragsparteien, diese durch solche Bestimmungen zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Ergebnis am nächsten kommen.
Stand: 16.10.2021